ABBD-Anträge zusammengefasst

Das [ABBD] hat mittlerweile drei Anträge formuliert, um Auswirkungen des aktuellen Zielfahrplans sichtbar zu machen. Viele Stakeholder haben den Begriff „Deutschlandtakt“ und seine guten Ideen im Kopf – aber leider nicht die damit verbundenen weitreichenden Festlegungen und Entscheidungen mit massiven negativen Auswirkungen. An der Grundproblemstellung ändert auch die sog. „Etappierung“ nichts. Deutschlandtakt JA! Zielfahrplan ÜBERARBEITEN!
Gerade jetzt besteht noch die Möglichkeit, korrigierend einzugreifen, zusätzliche wichtige Aspekte in die Umsetzung des Deutschlandtakts aufzunehmen und ihn weiterzuentwickeln.

Die Schutzgüter Mensch, Umwelt, Klima sind in verschiedenen Gesetzen definiert und unterliegen ausdrücklich der Fürsorgepflicht des Staates. Dieser Fürsorgepflicht im Sinne von Daseinsvorsorge und Gemeinwohl kommt der Staat nach mit unterschiedlichen Maßnahmen.
Eine Maßnahme ist die dringend notwendige Verkehrswende! Der zur Debatte stehende Deutschlandtakt mit dem aktuell ausgearbeiteten dazugehörenden Zielfahrplan soll Teil dieser Verkehrswende sein.

Wir von der [ABBD] Arbeitsgruppe Deutschlandtakt legen in der aktuellen Stellungnahme dar,
→ wieso der jetzige Deutschlandtakt die Verkehrswende zum Scheitern verurteilt.
→ mit welchen Änderungen, Verbesserungen, Modifikationen der Deutschlandtakt Teil einer erfolgreichen Verkehrswende sein wird – zum Gemeinwohl, zum Schutz von Mensch, Umwelt und Klima.

Die Stellungnahme ist eine Zusammenfassung der bisherigen drei [ABBD]-Anträge anlässlich der Petition “Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und einer Priorisierung des Bestandsnetzausbaus”.
Adressaten sind der Petitions-, Haushalts-, Umwelt- und Verkehrsausschuss.
Kernforderung:
Neuberechnung des Deutschlandtakt-Zielfahrplans unter folgenden Prämissen
→ Schnelle Umsetzbarkeit eines bedarfsgerechten und belastbaren Fahrplans, um eine sichere Planbarkeit einer komfortablen Bahnfahrt zu gewährleisten. Mit Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit werden die Reisequalität und die Erreichbarkeit der Region insgesamt verbessert und der Betrieb leistungsfähig, stabil und effizient.
→ Verbesserung der Methodik zur Nutzen-Kosten-Analyse zur Ermittlung des echten Nutzens und der wahren Kosten, um Bahn-Projekte (klein – mittel – groß) mit einer planbaren Finanzierung auszustatten und viel schneller umzusetzen.
→ Den Sektor Verkehr verpflichten, die THG-Bilanz aller Varianten von Infrastrukturprojekten – in Gesamtheit den Deutschlandtakt – klar und nachvollziehbar zu ermitteln, offenzulegen und als Entscheidungskriterium einzubeziehen, um so durch Ressourcenschonung die Klimaschutzziele zu erreichen.